12.10.2020

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau

Die Bundesregierung plant eine neue CO2-Bepreisung, so während der letzten 2 parlamentarischen Wochen zu vernehmen !

Liebe Freunde,

ob nun Autofahrer, Mieter, Wohnungseigentümer, Konsumenten, Urlauber oder Berufspendler: Die „Steuer auf das Leben“ belastet uns alle – jeden Bürger, jeden Arbeitnehmer und jeden Unternehmer !

Die CO2-Bepreisung ist nichts anderes als eine Besteuerung aller Bereiche unseres Lebens und Arbeitens. Als wäre der Vize-Weltmeistertitel der zweithöchsten Steuerbelastung noch nicht genug, legen die wohlstandsverwöhnte Luisa Neubauer und ihre FFF-Schulschwänzer noch eine Schippe drauf: Sie wollen von der Bundeskanzlerin „noch weitere unbequeme Taten“ sehen !

Die „Klimakanzlerin“ ließ sich natürlich nicht zweimal bitten: Die Altparteien haben diese Woche im Bundestag dafür gesorgt, dass noch mehr „unbequeme“ Taten folgen.

Letzten Donnerstag wurden gegen die Stimmen der AfD eine erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Die Gesetzesänderung führt noch vor Beginn der Einführungsphase von 2021 bis 2026 zu einer deutlichen Erhöhung der nationalen CO2-Bepreisung im Verkehrssektor um bis zu 150 Prozent ! Bereits heute muss eine vierköpfige Familie für sämtliche klimapolitischen Maßnahmen der Regierung jährlich rund 4.000 EUR aufbringen ! Und trotz dieser massiven Belastungen hat sich der CO2-Ausstoß Deutschlands in den vergangenen 10 Jahren kaum verändert.

Die heilige Kuh der Klimahysteriker, die E-Mobilität ist, diplomatisch formuliert, ohne jeglichen Nutzen, genau betrachtet sind Elektro-Autos sogar absolute „Dreckschleudern“: Bevor ein Elektro-Auto das erste Mal vom Hof rollt, hat es bereits erhebliche Ressourcen verschlungen, bereits doppelt so viel CO2 emittiert wie ein moderner Verbrenner, massiv Kinderarbeit involviert und irreversible Umweltschäden verursacht. Im Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Zulassung von paraffinischen Kraftstoffen wie dem C.A.R.E.-Diesel in Reinform“ fordert diese daher die Markteinführung umweltfreundlicher, aus recycelten Abfällen hergestellter Kraftstoffe, was im Unterschied zu anderen EU-Mitgliedsstaaten durch die Bundesregierung aus purer ideologischer Voreingenommenheit blockiert wird.

Wir denken, wer Lösungen für Mensch, Umwelt und Wirtschaft will, der muss technologieoffen handeln, statt wie die Bundesregierung einfach neue Steuerarten zu erfinden um modernen Ablasshandel zu betreiben. Unsere Bürger entlasten, die Umwelt schonen und heimische Wirtschaft fördern ist jetzt ganz konkret möglich ! Dazu muss die von Greta Thunberg getriebene Bundesregierung aber endlich ihre Scheuklappen abnehmen und die CO2-Abzocke beenden !

Dieser Abrisspolitik muss ein Ende bereitet werden, bevor es zu spät ist.

Die einzig wahre Opposition in diesem Land setzt alles daran, deshalb unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme und Ihrer Mitarbeit !

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau