14.05.2020
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau
AfD für weitere Aufhebung von Beschränkungen.
Den Shutdown sofort zu beenden forderte der AfD Kreisverband Oberallgäu– Kempten- Lindau auf seiner seiner jüngsten Kreisvorstandssitzung.
Während im März die Faktenlage noch als unübersichtlich einzuschätzen war, ist inzwischen die Unangemessenheit der Maßnahmen zum heutigen Zeitpunkt klar zu erkennen. Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes über die Gesamtsterblichkeit belegen, dass Corona weniger Tote verursacht hat als die Grippewellen vergangener Jahre. Dazu die inzwischen vielen veröffentlichten Stellungnahmen namhafter Virologen und Ärzte, die Erfahrung aus Schweden und anderen Ländern lassen eine Aufrechterhaltung der Beschränkungen nicht zu. Wirtschaftlich sind die
Entscheidungen ein Fiasko für sehr viele Bürger. Existenzen werden vernichtet, Massenarbeitslosigkeit droht, ein Zusammenbruch des Sozialstaates ist zu befürchten.
Die AfD spricht sich klar gegen den Impfzwang aus.
Es stellt einen Eingriff in die verfassungsrechtlichen Grundrechte dar. Sollte später ein Impfstoff verfügbar sein, kann nur die Freiwilligkeit einer Impfung Grundlage sein. Das Risiko etwaiger Nebenwirkungen trägt dann der sich impfen lassende selber. Bürger die weiterhin zu besonderer Vorsicht neigen, können dies in Ihrem Tun natürlich selbstverantwortlich umsetzen. Die
bayrische Regierung, allen voran Söder verbreitet weiterhin Unsicherheit, obwohl die Zahlen schon viel besser sind. Das harte Vorgehen im Herunterfahren der Wirtschaft lässt der Befürchtung Raum beim wieder anfahren die letzten zu sein. Das Mittelstands-Vernichtungsprogramm muss sofort gestoppt werden. Auch die Unsinnigkeit vieler Regelungen muss der Regierung angelastet werden. Radfahren in der Freizeit erlaubt, Motorradfahren lange nicht, die willkürliche 800 qm Grenze, im Kemptener Forum sind jetzt endlich wieder alle Geschäfte geöffnet. Um nur einige wenige Ausführungsbestimmungen zu nennen. Harte Strafen für unsinnige Vorschriften verantwortet die Landesregierung. Zuerst Masken als untauglich einstufen um dann später die Maskenpflicht einführen zeugt eher von irrlichterden Handelns als von verantwortungsvoller Regierungspolitik.
Am Härtesten trifft es wohl die Gastronomie, welche unter harten Regelungen ab 18.05.2020 wieder ihre Biergärten öffnen darf. Die Innenbereiche der Gaststätten/Restaurants sollen ab 25.05.2020 geöffnet werden dürfen. Reisebüros wurden um den Verdienst ihrer Arbeit aus 2019 gebracht und hoffen jetzt bald wieder auf Buchungen, die wenigstens innerhalb Deutschlands möglich werden sollen. Wie sich das auf Reisen ins Ausland verhält wird sich in naher Zukunft zeigen.
Wenigstens die Schulen und Kitas dürfen ab 18.05. wieder ( wenn auch eingeschränkt ) ihren normalen Betrieb aufnehmen. Viele der Kinder und Jugendlichen warten schon sehnsüchtig darauf wieder soziale Kontakte pflegen zu dürfen.
Die Soforthilfen für mittelständische Betriebe kommen zum Teil noch überhaupt nicht an.
Nicht Rechthaberei und Sturheit ist jetzt angesagt, sondern Einsicht und der Mut zuzugeben, dass auch Fehler gemacht wurden.
Corona sollte als Chance begriffen werden, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren.
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau