11.12.2020

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau

Diese Woche wurde der für die Wirtschaft Deutschlands verhängnisvolle Lockdown bis zum 10. Januar verlängert. Das ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten und zeigt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht funktionieren und Regierung nebst Ministerpräsidenten offenbar orientierungslos sind. Das Leben im „Zwei-Wochen-Rhythmus“ ist zermürbend und reine Abrisspolitik mit dem Effekt, dass vor allem immer mehr Kleinunternehmen und Solo-Selbständige in Existenznöte geraten.

Der Blindflug der Bundesregierung treibt immer mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit. Im November gab es deutschlandweit 519.000 mehr Arbeitslose als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Diesen Menschen hilft dann auch kein Impfstoff, sondern nur eine wirtschaftliche Perspektive, die Arbeit und Einkommen schafft. Gerade erst diese Woche drückte der Umsatzeinbruch die größte Friseurkette Klier mit ca. 10.000 Mitarbeitern in die Insolvenz. Im Frühjahr wird dann mit einer weiteren Insolvenzwelle zu rechnen sein. Und obwohl die Regierung die Arbeitsmarktzahlen kennt, denkt sie sogar darüber nach, den Lockdown bis ins Jahr 2021 zu verlängern – was für ein destruktiver Irrsinn.

Auf Lockdown folgt ein weiterer Lockdown, aber statt ein ganzes Land lahm zu legen, sollte man speziell die Risikogruppen zu schützen!

A propos Schutz: Großbritannien hat diese Woche als erstes Land eine Notfallzulassung für den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer erteilt und will jetzt mit den Impfungen beginnen. Auch in Deutschland wird mit einer Zulassung noch in diesem Jahr bzw. zur Jahreswende gerechnet. Zwar betonte Gesundheitsminister Jens Spahn immer wieder, dass es in Deutschland keine Zwangsimpfungen geben wird, doch in der EU kursieren bereits Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Also im Prinzip eine Impfpflicht durch die Hintertür.

Dieser Ausnahmezustand darf aber nicht ausgenutzt werden, dass der Staat die Grundrechte der Bürger immer weiter einschränken kann. Kommt nach der Corona-Impfung dann morgen die Klima-Vorsorge? Nicht mit uns! Dagegen und gegen die Abrisspolitik der Bundesregierung werden wir mit allen Mitteln ankämpfen! Und das kann nur eine starke AfD, deshalb bei den nächsten Wahlen die AfD wählen!

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau