27.04.2022

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten

„Außenministerin Baerbock will aus den russischen Energielieferungen bis Jahresende aussteigen“, so lauteten dieser Tage die Schlagzeilen.

Nicht nur der geneigte Leser, auch der Autor hat sich ob dieser Nachricht die Frage gestellt, wie dies angesichts der enormen Abhängigkeit von russischen Energiequellen in die uns die Regierungen Schröder I und II, sowie Merkel I-IV gebracht haben, bewerkstelligt werden soll?

Als erstes eine leichte Entwarnung. Die Medien waren in ihrer Berichterstattung wohl etwas schlampig und haben zwei Dinge miteinander vermischt. Zum einen die Absicht der Regierung komplett aus dem Bezug russischer Energie auszusteigen, dies ist keine Neuigkeit sondern schon länger kommuniziert und zum anderen das Vorhaben die russischen Rohölimporte bis zum Ende des Jahres faktisch auf null reduziert zu haben. Dies ist nämlich derjenige Energieträger auf den sich die Äußerungen der Außenministerin bezogen haben.

Sie folgt damit einer schriftlichen Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) von 5. April in dem dieses Szenario genau so beschrieben wurde. Halbierung der Importe bis zum Sommer und bis Ende des Jahres Reduktion auf nahezu null. Das Rohöl wird parallel dazu durch neue Lieferverträge am Weltmarkt, der die nötigen Mengen zur Verfügung stehen hat, eingekauft.

Die Häfen und das europäische Pipelinenetzwerk sorgen dann für die dann notwendige, geänderte Verteilung des Öls in Deutschland zu den Verbrauchern, Hauptsächlich Raffinerien und chemische Werke. Temporär räumt das Ministerium ein kann es zu zeitlich befristeten Unterversorgungen von Betrieben kommen, bis die neue Lieferkette vollständig angelaufen ist.

Mit Rohöl meldet die Außenministerin Vollzug bei dem am leichtesten zu ersetzenden Energieträger aus Rußland. Bereits bei Steinkohle wird es schwieriger und langwieriger diese zu Ersetzen. Bei Erdgas ist die Abhängigkeit sogar so einseitig, dass das BMWK eine komplette Umschichtung der Lieferanten erst für 2024 im besten Falle erwartet. Dies setzt dann aber auch voraus, dass die Bundesregierung sich bei Zeiten für die zusätzlichen Kapazitäten bei den neuen Lieferanten stark macht und nicht wartet bis andere sich diese neu gehobenen Kapazitäten unter den Nagel gerissen haben. Denn was Norwegen oder Qatar an zusätzlichen Mengen bereitstellen ist ebenfalls in der Menge begrenzt und den Letzten beißen die Hunde.

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