06.09.2020
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau
Gemäß dem alten Sprichwort „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem kürzlichen Auftritt in Bottrop am Abend ein: „Der Lockdown im März hatte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten dazugelernt. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb dazulernt“.
Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die Deutsche Wirtschaft sind verheerend ! Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten.
Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14.April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen.
Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig !
Kleine Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht unbedingt von guter Regierungsfähigkeit. Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am Besten gleich mit.
Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst.
Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.
Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Mio. Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem Deutschen Arbeitsmarkt ein immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin !
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau