17.08.2021
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten
Blind, taub oder einfach nur borniert?
Das Milliardengrab am Hindukusch.
Während sich Politik und Medien (zumindest die meisten) in scheinbar immerwährender und enger treudoofer Verbundenheit auf die Details der deutschen Rettungsaktion in Kabul konzentrieren und sich hingebungsvoll dafür interessieren, wie viele Tanklaster wie viele einsatzfähige Flugapparate in Wunstorf versorgen und ob und wann letztere dann tatsächlich abheben, müsste längst eine andere Frage gestellt werden.
Wer ist eigentlich alles für dieses Milliardengrab im Geröll des Hindukusch verantwortlich?
Das Außenministerium unter Heiko Maas (SPD)?
Das Verteidigungsministerium unter Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)?
Das Entwicklungshilfeministerium unter Gerd Müller (CSU)? Ihre diversen Vorgänger im Amt?
Alle blind und taub?
Wofür, wenn nicht zur Klärung dieser Frage gehört ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages eingesetzt. Eigentlich. Denn die Damen und Herren Parlamentarier haben ja selbst noch vor wenigen Wochen mehr oder weniger begeistert für die Verlängerung des Projektes „Verteidigung unserer Freiheit am Ende der Welt“ auf Kosten zu vieler deutscher Soldatenleben (59) und natürlich des Steuerzahlers (16 Milliarden Euro) gestimmt.
Im Vorfeld der Bundestagsdebatte zu ‚Resolute Support‘ war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am 26. Februar 2021 zu einem Besuch beim Einsatzkontingent der Bundeswehr in Masar-i Scharif nach Afghanistan gereist. Dabei hatte sie nach Angaben ihres Ministeriums „viele Gespräche mit ihren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz geführt.“
Sie habe sich „im direkten und persönlichen Austausch mit der Truppe einen Überblick über die aktuelle Situation verschafft“. Auf dieser Grundlage machte die Ministerin am 4. März 2021 im Parlament klar, Deutschland sei dazu bereit, den Friedensprozess weiterhin zu unterstützen“. Welchen Prozess eigentlich? Alles, was es jemals in den vergangenen zwanzig Jahren in dieser Hinsicht gab, ist jedenfalls binnen weniger Tage brutalst möglich rückabgewickelt worden.
Was ist also katastrophal schiefgelaufen bei der Beurteilung der Lage vor Ort, dass man über die Blitzentwicklung jetzt vorgeblich derart überrascht sein kann? Sind die Taliban mit ihrer militärischen Durchschlagskraft plötzlich aus dem Boden geschossen wie Pilze nach einem lauwarmen Frühlingsregen? Hat die Botschaft in Kabul jahrelang Kaffeekränzchen abgehalten, gab es keine belastbaren Lageeinschätzungen der Bundeswehr vor Ort, haben die Geheimdienste gepennt? Hat man die Garderobenschränke übersehen, in die das auch von der deutschen Bundeswehr ausgebildete afghanische Militär eilends die Uniformen verschwinden lassen hat? Sind die Berichte dazu einfach in den Schreibtischen verstaubt? Gab es sie nicht?
So oder so – es ist „eine verheerende Bilanz des Westens“. Da hat Markus Söder ausnahmsweise mal recht, um gleich im Nachsatz wieder gründlich mit der Behauptung daneben zu liegen, „der völlig überraschende Abzug der Amerikaner sei natürlich die Hauptursache für die Situation“. Das ist er selbstverständlich nicht. Die Amerikaner haben nur schneller erkannt, was Berlin bis heute nicht wahrhaben will: Das Afghanistanprojekt war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Das haben schon andere in der Historie schmerzhaft und teuer erfahren müssen. Es wird Zeit, die Sache aufzuarbeiten. Gründlich.
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten