12.01.2021
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten
Eröffnung der neuen Abschiebeeinrichtung / Transitunterkunft in München.
Medien zufolge wurde heute, 12.01.2022 die lang geplante Abschiebeeinrichtung / Transitunterkunft von Innenminister Joachim Hermann offiziell eröffnet.
Die Flughafen München GmbH (FMG) baute im Auftrag des Freistaates Bayern dieses Projekt wo Medienangaben zufolge bis zu 20 Personen untergebracht werden können.
Münchens OB Dieter Reiter (SPD), der im Aufsichtsrat der FMG sitzt, sah den Neubau lange kritisch, verhindern konnte er ihn nicht.
Die FMG sei verpflichtet auf dem Flughafengelände geeignete Unterkünfte zur Unterbringung von Ausländern bereitzustellen, welche nicht im Besitz eines erforderlichen Passes oder eines Visums seien, bis zum Vollzug der grenzpolizeilichen Entscheidung über die Einreise.
Die Stadt München sei im Übrigen mit 23% an der FMG beteiligt.
Der Neubau habe sage und schreibe 17 Mio. EURO gekostet und sei mit Stacheldraht und vergitterten Fenstern ausgerüstet worden.
Der Kreisverband Oberallgäu frägt sich was genau hier für 17 Mio. EURO verbaut wurde. Sind die sicherheitstechnischen Vorschriften so hoch, bzw. was kann man sonst noch Soziales in Deutschland für diesen Geldbetrag machen.
Ist es sinnvoll bei aktuellen Zuwanderungszahlen ( man hört von ca. 10.000-12.000 Menschen, die monatlich illegal über die Grenzen kommen sollen ) solche teuren Einrichtungen zu bauen ?
Man ist sich bewusst dass die Verfahren zur Ermittlung eines möglichen dauerhaften Aufenthaltes sehr lange dauern.
Wäre es nicht sinnvoller, unsere Grenzen zu besser zu kontrollieren um spätere Probleme im Vorfeld besser handhaben zu können ?
Wieder einmal kommen wir zum Schluss dass politische Entscheidungen dieser Art in die falsche Richtung führen !
Wir sehen in der Alternative für Deutschland weiterhin die einzige oppositionelle politische Kraft in Deutschland, die den Finger in die Wunden legt und die aktuellen Probleme offen anspricht.
AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten