Juli 2019

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau

Einen guten Überblick über die Arbeit der Allgäuer Werkstätten mit 660 Mitarbeitern hat sich der Bundestagsabgeordnete Peter Felser machen können. Bei dem gut anderthalb Stunden langen Besuch wurden Themen wie das Bundesbeteiligungsgesetz, Sozialwohlorientierung oder der Werkstattrat besprochen. Vor Ort in den unterschiedlichen Werkstätten konnte Felser die Mitarbeiter der verschiedenen Arbeitsabteilungen erleben.„Werkstätten für Behinderte sind längst keine Einbahnstraße für Menschen mit Beeinträchtigung mehr, hier wird ganz konkret auch an der Durchlässigkeit und an der Perspektive des ersten Arbeitsmarktes gearbeitet“, so Felser. „Auch von Automatismus kann hier keine Rede mehr sein, an den individuellen Zukunftsplänen arbeitet jeder mit.“ Begeistert zeigte sich Felser über das Engagement und die Eigenverantwortlichkeit der Mitarbeiter in den jeweiligen Arbeitsgruppen. Sowohl das eigene Mittagessen wird teilweise geplant, eingekauft und selbst zubereitet wie auch die Suche nach Praktikantenplätzen selbst organisiert werden muß und nur beratend von den Leitern unterstützt wird.

Noch nicht zufriedenstellend sind aber aus Sicht Felsers die Umsetzungsprobleme seit der Einführung des Bundesteilhabegesetzes im Jahr 2016. In verschiedenen Bereichen müssen Klarstellungen erfolgen und redaktionelle Fehler des Bundesteilhabegesetzes beseitigt werden.

Hier fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Teilhabe am Leben ist ein Menschenrecht. Um das Recht auf  Teilhabe am Leben umzusetzen, sind Änderungen am Bundesteilhabegesetz dringend notwendig. Gerade im Hinblick auf die Änderungen, welche im Bereich des SGB IX und SGB XII zum 1. Januar 2020 in Kraft treten, müssen Unklarheiten, wie sie bereits von verschiedenen Verbänden angemahnt wurden, korrigiert werden.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Bundestagsfraktion nutzt die plenumsfreie Zeit für gezielte Besuche und Informationsveranstaltungen in seinem Wahlkreis.

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau