29.10.2020

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau

Der zunehmend hilflose Zustand der Regierungs-Altparteien CDU/CSU und SPD zeigt sich nicht nur angesichts des undurchdringlichen Dschungels der „Corona-Regeln“. Auch der Streit um eine Studie zum angeblichen „Rassismus in der Polizei“ hat uns in den letzten Wochen vor Augen geführt, wohin der Irrsinn führen kann.

Nun hat sich die Bundesregierung offenbar auf einen Kompromiss verständigt. Zwar soll es jetzt doch keine „Rassismus-Studie in der Polizei“ geben. Offenbar fürchtete Innenminister Horst Seehofer (CSU) durch einen solchen Generalverdacht zu vielen Beamten auf den Schlips zu treten. Dafür soll es aber demnächst eine ganz große Studie zum Thema „Rassismus in der Gesellschaft“ geben. Bleibt abzuwarten, was in dieser Studie so alles untersucht werden wird …

Wird beispielsweise auch untersucht werden, wie sich die „rassistischen“ Konfliktlinien zwischen verschiedenen Einwanderergruppen entwickeln, z.B. zwischen Türken und Kurden? Und wie steht es eigentlich um den neuen Antisemitismus, der ja gerade auch sehr stark in den wachsenden muslimischen Parallelgesellschaften verbreitet ist? Oder geht es letztlich doch nur wieder um den „Rassismus“ der „bösen Biodeutschen“?

Unsere Position ist klar, da brauchen wir auch keine Studie: Die Präferenz des Eigenen geht keineswegs zwingend mit der Abwertung des Fremden einher. Unser Einsatz für Heimat und Identität ist daher auch nicht „rassistisch“. Dass sich in der linksliberalen Gesellschaft leider zunehmend Konflikte zeigen, haben die Altparteien zu verantworten. Die Altparteien, die aus ideologischen Gründen und ohne Not jahrzehntelang eine völlig irrationale Einwanderungspolitik vorangetrieben haben. Wohin das führt kann man nicht nur am traurigen Zustand vieler westeuropäischer Metropolen, sondern auch an der Spaltung und am Zerfall der USA beobachten. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass sich auch in Deutschland Zustände entwickeln, die man bislang nur aus den gescheiterten Staaten der „dritten Welt“ kannte.

AfD Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau